Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über die Internetplattform „eBay“ geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Pflanz-Homelift
Mario Pflanz
Schwarzenborner Straße 19
34626 Neukirchen
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: USt-ID: DE 155597942
und Ihnen als unseren Kunden.
Diese AGB werden vom Kunden in vollem Umfang, in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung, akzeptiert.
Die AGB gelten für Verbraucher und Unternehmer.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen, ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung dieser AGB.
(4) Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen und werden auch nicht Vertragsbestandteil und damit nicht akzeptiert.
(5) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung des Angebotsformates „Auktion“ oder „Sofort-Kaufen“ bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über den Erwerb des Artikels zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die AGB von eBay, insbesondere § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die Sie unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html aufrufen können.
In § 6 der AGB von eBay heißt es:
„2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer ‚Sofort-Kaufen-Funktion‘ versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button ‚Sofort-Kaufen‘ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option ‚sofortige Bezahlung‘ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button ‚Jetzt Kaufen‘ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebotes durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn, der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer ‚Preisvorschlag-senden-Funktion‘ versehen. Die ‚Preisvorschlag-senden-Funktion‘ ermöglicht es, Käufern und Verkäufern den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
9. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
(2) Die Bestellabwicklung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen, erfolgen per E-Mail teilweise automatisiert. Der Käufer hat vor diesem Hintergrund sicherzustellen, dass dessen beim Verkäufer hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang von E-Mails sichergestellt und insbesondere nicht durch einen Spamfilter verhindert wird.
§ 3 Kundeninformation
Sie haben über das Internet nach Beendigung des Bestellvorganges keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext. Pflanz-Homelift speichert den Vertragstext nach Vertragsabschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Der Vertragstext ist dem Kunden aber nach Vertragsabschluss über den Onlinemarktplatz eBay zugänglich. Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsabschluss vom Onlinemarktplatz eBay gespeichert und ist auf der Webseite www.ebay.de unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Webseite ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsabschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber Pflanz-Homelift keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung auf der eBay-Webseite hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 der eBay AGB, Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Webseite einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
§ 4 Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingabe vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie auf den Button "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag senden" geklickt haben. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
§ 5 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben, sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Pflanz-Homelift
Mario Pflanz
Schwarzenborner Straße 19
34626 Neukirchen
Telefonnummer: +49 6694-7050
E-Mail: info@firma-pflanz.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 1 Monats ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware(n) wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware(n) zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware(n) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
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Mario Pflanz
Schwarzenborner Straße 19
34626 Neukirchen
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware(n) vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware(n).
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware(n) nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
§ 6 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben ist, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferfrist beträgt circa 5 Werktage innerhalb Deutschlands, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Bei vereinbarter Vorkassezahlung beginnt die Lieferfrist jedoch erst mit dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.
(2) Für Verzögerungen auf dem Versandweg, auf die wir keinen Einfluss haben (z. B. Streik, höhere Gewalt oder nicht von uns zu vertretende Ereignisse), kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
§ 7 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem eBay-Onlineshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem eBay-Onlineshop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
§ 8 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die in den Angeboten angegebenen Preise zuzüglich der Versandkosten stellen Endpreise dar und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten auf unser im eBay-Onlineshop angegebenes Konto bei der
Stadtsparkasse Schwalmstadt
IBAN: DE 22 5205 3458 0000 0250 07
BIC: HELADEF1SWA
Inhaber: Pflanz-Homelift, Mario Pflanz
nach Ihrer Wahl per Vorkasse überweisen oder per PayPal bezahlen.
(3) Ist die Zahlung per Vorkasse vom Kunden gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsabschluss zu zahlen.
(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(5) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Pflanz-Homelift, Mario Pflanz.
§ 10 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel, oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten, neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(3) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware gegenüber Pflanz-Homelift anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
§ 11 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem eBay-Onlineshop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Schweinfurt, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
§ 13 Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung klärt über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung von Daten der Besucher und Nutzer (nachfolgend zusammenfassend bezeichnet als „Nutzer“) durch Zeichen Pflanz-Homelift
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(nachfolgend „Anbieter“) als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle auf.
Bei Fragen zum Datenschutz erreichen Sie uns unter der Telefonnummer: +49 6694-7050 sowie per E-Mail unter info@firma-pflanz.de.
Sie können unsere eBay-Shopseite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönlichen Daten von Ihnen.
Personenbezogene Daten werden vom Anbieter nur dann erhoben und genutzt, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Nutzer in die Datenerhebung einwilligen. In der Regel ist es für die Nutzer bei der Nutzung des Dienstes erkennbar, welche Daten gespeichert werden, so zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse und Nachricht bei der Nutzung des Bestellformulars.
Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Anbieter zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt, verschlüsselt übertragen und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.
Der Anbieter hat organisatorische, vertragliche und technische Sicherungsmaßnahmen getroffen, um sicher zu stellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und zufällig oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder der Zugriff unberechtigter Personen verhindert werden.
Die Daten der Nutzer werden nur dann an Dritte weitergeleitet, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder ein Nutzer in die Weiterleitung eingewilligt hat.
Das ist zum Beispiel der Fall, wenn die Weiterleitung der Daten der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen gegenüber dem Nutzer dient und die Postadresse nach einer Shopbestellung an ein Speditionsunternehmen übergeben wird. Oder falls die Daten von zuständigen Stellen wie, Strafverfolgungsbehörden, angefordert werden.
Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden keineswegs an Dritte zu Werbezwecken oder zwecks Erstellung von Nutzerprofilen verkauft oder weitergeleitet.
